Foto: Junge mit Handzeichen: Daumen hoch!

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Kinder verdienen mehr ...

Der Paritätische Gesamtverband hat ein Konzept zur Sicherung des soziokulturellen Existenzminimums von Kindern und Jugendlichen entwickelt, das

  • den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts Rechnung trägt,
  • die unterschiedlichen Bedarfe von Kindern und Jugendlichen – auch außerhalb von Hartz IV – berücksichtigt,
  • Hilfen zielgenau gewährt,
  • Stigmatisierungen verhindert,
  • den Verwaltungsaufwand so gering wie möglich hält,
  • an vorhandenen Strukturen und Potentialen vor Ort anknüpft.

Der vorliegende Vorschlag bricht mit der bisherigen Fixierung auf statistische Durchschnittswerte und stellt stattdessen den individuellen Bedarf des Einzelnen in den Vordergrund. Er trägt darüber hinaus den Sorgen und Nöten von Familien in prekären Einkommenslagen auch außerhalb der Rechtskreise SGB II/ SGB XII Rechnung und kommt dabei ohne stigmatisierende und aufwändige Gutscheinsysteme aus. Er trägt dazu bei, Wege aus der Grundsicherung zu eröffnen und durch den Ausbau einer bedarfsgerechten Infrastruktur ein weiteres Wachsen der Empfängerzahlen zu verhindern. Der Vorschlag weist Wege, die Kompetenz der kommunalen Ebene ebenso wie die der Kinder- und Jugendhilfe besser einzubinden und die soziale Infrastruktur vor Ort zu sichern. Anstelle einer weiteren Bürokratisierung der Verfahren, wie mit der Einführung des Bildungs- und Teilhabepakets geschehen, sollen Abläufe vereinfacht und administrativer Aufwand reduziert werden.

Das Konzept des Paritätischen setzt dabei auf eine Kombination von vier Leistungsformen:

  • Förderleistungen (Kinder- und Jugendarbeit)
  • Regelleistungen (Regelsatz)
  • Einmalige Leistungen
  • Atypische Leistungen

Der Vorschlag wurde in enger Kooperation mit Betroffenen sowie Praktikerinnen und Praktikern aus der sozialen Arbeit, der Bildung, der Kultur und des Sports sowie aus der öffentlichen Verwaltung und Sozialgerichtsbarkeit entwickelt. Besonderes Augenmerk wurde auf die praktische Umsetzbarkeit und Finanzierbarkeit gelegt.

Die vier Säulen des Konzepts werden hier vorgestellt. In der Kategorie "Die Gesetze" finden Sie die Paritätischen Formulierungsvorschläge für notwendige Gesetzesänderungen. Diese werden für die Sozialgesetzbücher II, VIII und XII ausbuchstabiert. Gleichwohl gilt, dass auch für Kinder deren Eltern den Kinderzuschlag oder Wohngeld beziehen, Regelungen getroffen werden müssen, die die Erstattung von ein- und mehrtägigen Klassenfahrten, Schul- und Arbeitsmaterialien, Lernförderung und die Bezuschussung von Mittagsessen in Schule oder Kindergarten sicherstellen.